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„50 Jahre Städtebauförderung“ – eine Erfolgsgeschichte

6. Mai 2021 - Berlin

„50 Jahre Städtebauförderung“ – eine Erfolgsgeschichte auch für den Wahlkreis Lüchow-Dannenberg und Lüneburg

Berlin Rund um das Wochenende vom 7. und 8. Mai dieses Jahres begehen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam das Jubiläum „50 Jahre Städtebauförderung“, ein Programm, mit dem der Bund seit 1971 Städte und Gemeinden fördert. „Auch der Wahlkreis Lüchow-Dannenberg und Lüneburg hat immens von dem Förderprogramm profitiert“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Lüchow-Dannenberg und Lüneburg Eckhard Pols. „Von 2018 bis 2020 flossen allein aus diesem Topf rund 20,2 Millionen Euro in unsere Region.“

Mit den zusammen rund 10,2 Millionen Euro für Lüneburg konnten beispielsweise Programme wie „Soziale Stadt“ oder „Sozialer Zusammenhalt“ in Kaltenmoor oder auch „Lebendige Zentren – Grünband Innenstadt“ finanziert werden. Für Maßnahmen wie „Lebendige Zentren – Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Elbtalaue“ oder „Zukunft Stadtgrün“ bekam Dannenberg rund 1,87 Millionen Euro. Aber auch zahlreiche Kommunen im Wahlkreis konnten von Millionenförderungen des Bundes profitieren. 1,7 Millionen Euro für das IEK Amelinghausen-Ilmenau und 1,69 Millionen Euro für den Denkmalschutz des Bleckeder Schlosses sind nur zwei Beispiele dafür.

Aktuell ist das Programm auch zur Krisenbewältigung gefragt. „Die Corona-Pandemie hat nicht nur unser gesellschaftliches Leben verändert, sondern auch unsere Innenstädte und Stadtzentren. Zwar war hier schon länger ein Wandel zu erkennen, der sich nun beschleunigt hat. Aber auch dabei kann und wird die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag leisten, um die Zentren wieder attraktiv zu machen“, ist sich Pols sicher.

Seit 1971 unterstützt der Bund die Städte und Gemeinden dabei, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Davon profitieren Städte und Gemeinde aller Größenordnungen. Von den rund 19,3 Milliarden Euro, die allein der Bund in die Städtebauförderung investiert hat, floss knapp die Hälfte der Mittel in den ländlichen Raum.

Anders als andere Förderprogramme würden hierbei keine Einzelvorhaben, sondern sogenannte Gesamtmaßnahmen gefördert. Dazu bedarf es eines städtebaulichen Entwicklungsprogramms. „Das Besondere dabei ist auch, dass sich die Städtebauförderung immer wieder gesellschaftlichen, ökologischen, demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Stadtentwicklung angepasst hat. Dies gelingt vor allem durch die enge Einbindung der Akteure vor Ort, also der örtlichen Wirtschaft und vor allem der Bürgerinnen und Bürger. Dadurch kann das Programm auf die sich wandelnden Ansprüche angepasst werden“, so Pols.

Dem trage auch die neue Programmstruktur Rechnung – einfacher, flexibler und grüner. Die seit 2020 bestehenden drei Bund-Länder-Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an. Sie führen die bisherigen Schwerpunkte der Förderung fort undergänzen sie um wesentliche Querschnittsaufgaben.

Wie wichtig dem Bund diese Förderung ist, zeigt sich auch an dem konstant hohen Niveau der Finanzhilfen. Seit 2017 stellt derBund jährlich 790 Millionen Euro allein für die Städtebauförderung zur Verfügung.

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