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Bund stärkt den Radverkehr

17. Dezember 2019 - Berlin

Pols MdB: „Bund stärkt massiv den Radverkehr“

Berlin „Der Bund stärkt massiv den Radverkehr. Das ist die Botschaft, die wir mit dem Bundeshaushalt 2020 und dem überarbeiteten Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds der Bundesregierung aussenden“, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg/Lüneburg, Eckhard Pols. Auch die Städte und Gemeinden in Lüchow-Dannenberg und Lüneburg würden die Möglichkeit bekommen, von den Bundesmitteln zum Ausbau ihrer Radinfrastruktur zu profitieren, sobald eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern vorliegt.

Bis zum Jahre 2023 stellt der Bund 900 Millionen Euro zusätzlich für den Radverkehr bereit. Insgesamt sollen 1,4 Milliarden Euro bis dahin in die Radverkehrsinfrastruktur fließen. Allein 2020 summieren sich die für Radverkehrsprojekte bestimmten Mittel auf 182,7 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen auf rund 805 Millionen Euro. Dies bedeutet, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im kommenden Jahr nicht nur 182,7 Millionen Euro ausgeben, sondern ebenso Verbindlichkeiten für die Folgejahre in Höhe von 805 Millionen Euro eingehen kann.

„Der Bund will so unter anderem zusammen mit Ländern und Kommunen Radverkehrsnetze aufbauen“, erklärt Eckhard Pols, der Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ist. Das Potenzial des Radverkehrs sei bei weitem noch nicht voll ausgeschöpft: „Die Bundesregierung sieht in der Stärkung der Radinfrastruktur jedoch ein zentrales Mittel, um die Klimaziele 2030 und 2050 am Ende zu erreichen. Deshalb intensiviert der Bund seine Bemühungen auf der Grundlage der Beschlüsse des Parlaments und Klimakabinetts weiter.“

So wird das BMVI auch erstmalig in die Lage versetzt, Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen vor Ort zu fördern. „Wir wollen den Straßenraum zwischen den Verkehrsteilnehmern gerechter aufteilen und dem Rad dabei mehr Platz einräumen“, erklärt Pols das Ziel dabei. Denkbar sei etwa die Förderung von sicheren und modernen Abstellanlangen und Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen, der Ausbau von Fahrradstraßen, die Umnutzung von Fahrstreifen in geschützte Radwege und der verkehrssichere Umbau insbesondere von Kreuzungen bzw. Knotenpunkten.

Die Einbeziehung der Länder und Kommunen sei in diesem Zusammenhang besonders wichtig, „denn bei ihnen verlaufen die meisten Radwege, während der Bund für die Radwege keine eigene Zuständigkeit besitzt“, so Pols. Der Umsetzung konkreter Maßnahmen aus der beschlossenen „Finanzhilfe Radinfrastruktur“ mit den Sonderprogrammen „Stadt“ und „Land“ wird deshalb eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern dienen.

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