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„Das Binnenschiff kann Lüneburg von Güterverkehr entlasten“

3. Juli 2018 - Berlin

Berlin In seiner Haushaltsrede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für das Jahr 2018 heute im Bundestag hat der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, in klaren Worten die Stärkung der Binnenschifffahrt gefordert. Pols ist der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Binnenschifffahrt, Bundeswasserstraßen und Wassertourismus.

„Gerade, wenn es um den Gütertransport geht, ist das Binnenschiff das Transportmittel mit erheblichem Potenzial nach oben, und dieses Potenzial müssen wir ausschöpfen“, bekräftigte Pols, nachdem mehrfach die Straße und Bahn als Verkehrsträger thematisiert worden waren. Pols in seiner Rede: „Das Binnenschiff ist ein leistungsstarker und umweltfreundlicher Verkehrsträger. Schon ein einziges modernes Motorgüterschiff kann bis zu 150 LKW ersetzen.“

Es verwundere vor dem Hintergrund ein Stück, dass nur ein Zehntel des inländischen Güterverkehrsaufkommens auf die Binnenschifffahrt entfalle. Für die Koalition machte er aber auch deutlich: „Deswegen wollen und müssen wir den Anteil steigern.“ Schließlich lobte er den Etat des BMVI, der „wichtige und die richtigen Akzente in der Binnenschifffahrt und im Wassertourismus“ setze.

„Die Landkreise Lüchow-Dannenberg und Lüneburg sind von mehreren Bundeswasserstraßen stark geprägt“, kommentiert Pols seine Rede mit Blick auf den Elbe-Seitenkanal im Landkreis Lüneburg und die Elbe, die ebenfalls den Landkreis Lüchow-Dannenberg unmittelbar betrifft. „Die Binnenschifffahrt kann Lüneburg von zunehmendem LKW- und Güterzugverkehr entlasten“, ist Pols überzeugt.

Deshalb freue sich Pols über die erneut eingestellten Planungsmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für den vorgezogenen Ersatzneubau der Schleuse Scharnebeck. „Das Schiffshebewerk ist ein Nadelöhr der Binnenschifffahrt, welches zur besseren Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens beseitigt wird“, kündigte er in seiner Plenarrede an.

Darin betonte er auch, dass der Bund die Umsetzung des „Gesamtkonzeptes Elbe“ zur besseren Schiffbarkeit der Binnenelbe angehe, wobei der Naturraum erhalten bleiben soll. „Wir stellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für die Aufgabe alle gewünschten 34,5 Stellen zur Verfügung. Das Gesamtkonzept sieht Maßnahmen zwischen Geesthacht und der tschechischen Grenze in einem Volumen von 300 Millionen Euro vor“, ergänzt Pols, der sich als verantwortlicher Berichterstatter seiner Fraktion für Bundeswasserstraßen für die Stellen an wichtiger Position mit starkgemacht hat.

Auch kümmere sich der Bund um die Nebenwasserstraßen und den dort oft betriebenen Wassertourismus, was beispielsweise im Zuge der Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes des BMVI erfolge. „Denn vor allem für unsere ländlichen Regionen ist der Wassertourismus ein unverzichtbarer Wirtschaftszweig geworden, den wir weiter stärken wollen“, betonte Pols im Plenum.

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD hat der Bundestag heute in zweiter Lesung dem Etatentwurf oder dem sogenannten Einzelplan für das BMVI zugestimmt. Am Donnerstagabend will der Bundestag den Bundeshaushalt in dritter Lesung abschließend verabschieden. Änderungen an den vorab beschlossenen Einzelplänen wird es keine mehr geben.

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