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Ehrenamtliche verdienen Respekt und Anerkennung!

4. Dezember 2020 - Berlin

Pols MdB: „Ehrenamtliche verdienen Respekt und Anerkennung!“

Berlin Anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamtes (05.12.20) dankt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, noch einmal ausdrücklich den Ehrenamtlichen für deren außerordentliches Engagement: „Sich in der heutigen Zeit ehrenamtlich zu engagieren, ist alles andere als selbstverständlich. Schließlich engagieren sie sich in ihrer oft knappen Freizeit für ihre Mitmenschen und leisten damit einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen. Sei es bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein oder andernorts, überall tragen sie zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft in besonderer Weise bei. Dafür verdienen sie unser aller Respekt und Anerkennung!“

Der Bund ist sich der Wichtigkeit des Ehrenamts bewusst und unterstützt es bereits stark wie zum Beispiel im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes, der Förderung von Mehrgenerationenhäusern und über die Ende Juni gegründete „Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ als erste bundesweit tätige Anlaufstelle zur Förderung ehrenamtlichen Engagements. Die Gründung dieser Bundesstiftung sei ein zentrales Ergebnis der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Regierungskoalition, an deren Arbeit Eckhard Pols mitgewirkt hat.

Für Pols ist es aber auch klar, dass hier noch weiterer Verbesserungsbedarf besteht, für den er sich auch persönlich immer wieder einsetzt. Ein Beispiel ist die bestehende Unsicherheit bei der Frage nach der Sozialversicherungspflicht kommunaler Ehrenbeamter, die neben repräsentativen Aufgaben ebenso Verwaltungsfunktionen übernehmen. Dies müsse final geklärt werden, zumal dies auch Auswirkungen auf Ehrenamtliche in anderen Bereichen wie der Freiwilligen Feuerwehr haben könnte.

So habe die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund beispielsweise in den Samtgemeinden Bardowick und Gellersen erst vor kurzem wieder die Sozialversicherungspflicht der ehrenamtlichen Bürgermeister geprüft. „Dabei hatte die Samtgemeinde Bardowick diesbezüglich bereits einen Rechtsstreit gegen die DRV gewonnen. Hier hätte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch entsprechende Gesetze für Rechtssicherheit sorgen müssen. Ich habe dies auch im September gegenüber der dort zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärin, Kerstin Griese (SPD), deutlich kritisiert. Sich hier zurückzulehnen und erst auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes zu warten, wie dies das Ministerium tun will, ist nicht in Ordnung, da es viele Menschen im Ungewissen lässt“, erklärt Pols.

Über die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, deren stellvertretender Vorsitzender Eckhard Pols ist, werde er sich weiter für einen entsprechenden Gesetzesvorstoß der Koalition und für die weitere Stärkung des Ehrenamts insgesamt einsetzen, „denn das haben sie verdient!“

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