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Elbe-Seitenkanal: schnellere Verfahren

9. November 2018 - Berlin

09.11.18

Pols MdB: „Elbe-Seitenkanal profitiert von Reform der Planungs- und Genehmigungsverfahren“

Berlin Der Elbe-Seitenkanal profitiert von der Reform der Planungs- und Genehmigungsverfahren, die der Bundestag gestern Abend verabschiedet hat. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, hatte die Aufnahme des Kanals in die Liste der Verkehrswege im Bundeswasserstraßengesetz vorgeschlagen, für die bei Klagen ausschließlich das Bundesverwaltungsgericht erst- und letztinstanzlich zuständig ist. Dies könnte hinsichtlich des geplanten vorgezogenen Ersatzneubaus des Schiffshebewerkes Scharnebeck relevant werden.

Pols, der im Verkehrsausschuss des Bundestages für Bundeswasserstraßen zuständig ist, erklärt: „Durch die Aufnahme des Elbe-Seitenkanals in die entsprechende Anlage des Bundeswasserstraßengesetzes erhalten gegen Planungsvorhaben Klagende die Möglichkeit, zügig und vergleichsweise unbürokratisch eine höchstrichterliche Entscheidung zu erwirken. Gleichzeitig kommt die gefundene Regelung den Nutzern der Wasserstraße und den Bauträgern zugute, da sich die Zeit der juristischen Unwägbarkeit und die Bauzeiten verkürzen. Schnelle höchstrichterliche Entscheidungen sind ein Gewinn für alle Seiten.“

Konkret geht es um Anlage 2 zu Paragraf 14e Absatz 1 Bundeswasserstraßengesetz. Neben dem Elbe-Seitenkanal enthält die Anlage sechs weitere Bundeswasserstraßen, darunter zum Beispiel die Unter- und Außenelbe. Um in die Liste aufgenommen zu werden, müssen Bundeswasserstraßen der Herstellung der Deutschen Einheit, der Einbindung der neuen Mitgliedstaaten in die Europäische Union, der Verbesserung der seewärtigen Zufahrten zu deutschen Seehäfen und deren Hinterlandanbindung oder in besonderer Weise der Beseitigung schwerwiegender Verkehrsengpässe dienen oder einen sonstigen internationalen Bezug aufweisen.

Fast alle Kriterien erfülle der Elbe-Seitenkanal, so Pols: „Das hängt vor allem mit der mangelhaften Befahrbarkeit der Binnenelbe zusammen, was gerade bei Niedrigwasser der Fall ist. Denn damit die Güter vom Hamburger Hafen mit dem Binnenschiff in das Hinterland gelangen können, müssen die Binnenschiffe sehr häufig den Elbe-Seitenkanal passieren, um über den Mittellandkanal bei Magdeburg wieder auf die Elbe zu kommen, von wo aus sie über Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen Richtung Tschechien weiterfahren.“

Die Reform der Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserstraßen, Straßen und Schienen sieht neben schnelleren Gerichtsverfahren die Vermeidung von Doppelprüfungen, effizientere Verfahren sowie ein Mehr an Transparenz und Digitalisierung bei der Bürgerbeteiligung vor. Pols: „Das Bundesverkehrsministerium hat hier gute Arbeit geleistet.“

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