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„Lüchow-Dannenberg und Lüneburg profitieren vom Bundeshaushalt 2018“

28. Juni 2018 - Berlin

Berlin Nach langem Ringen und einer mehr als 14-stündigen Sitzung hat sich der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch (27.06.2018) auf den Bundeshaushalt 2018 geeinigt. Auch die Landkreise Lüchow-Dannenberg und Lüneburg profitieren dabei von Mitteln aus dem Bundeshaushalt 2018, den der Bundestag kommende Woche beschließen wird. So werden auch auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für Binnenschifffahrt und Bundeswasserstraßen, zur Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 34,5 neue Stellen zur Verfügung gestellt.

Das Gesamtkonzept Elbe wurde Anfang 2017 beschlossen und ist das Ergebnis eines langjährigen Beratungsprozesses zwischen dem Bund und den anliegenden Bundesländern unter Einbeziehung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden.

Wichtige Ziele sind die Förderung der Schiffbarkeit der Elbe zur Stärkung der Binnenschifffahrt und die Eindämmung der Sohlerosion, die zum Austrocknen der Auwälder führt. Insgesamt sollen in den kommenden Jahren mehr als 300 Mio. Euro in der Elbregion zwischen Geesthacht und tschechischer Grenze investiert werden.

Nach wie vor stehen auch die Mittel für die Planungen zum Neubau der Schleuse in Scharneck mit 10 Millionen Euro zur Verfügung. Es gilt als das ingenieurstechnisch anspruchsvollste Schleusenprojekt in Europa.

Dazu bekommt das Ostpreußische Landesmuseum zusätzlich zu den bereits bewilligten Mitteln aus dem Bundeshaushalt für den sogenannten „Kant-Bau“ in Höhe von 5,6 Millionen Euro 216.000 Euro für die Einrichtung einer Klimaanlage.

„Ich freue mich sehr, dass unsere Region vom neuen Haushalt profitieren wird. Denn neben den konkreten Maßnahmen wurden zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, die den Menschen in unserem Wahlkreis zugutekommen. Hierzu zählen etwa das Baukindergeld, Milliarden für den Breitbandausbau, die Mittel zur Schaffung gleicher Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie zusätzliche Gelder für Schulen. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, um die anstehenden Herausforderungen nicht nur bei uns im Wahlkreis zu bewältigen. Spannend wird jetzt natürlich, wie es mit dem Haushalt 2019 aussieht, der jetzt auch zeitnah beraten wird“, so Pols abschließend.

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