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„Parlamentarische

Gruppe Binnenschifffahrt“

6. Juli 2018 - Berlin

Berlin Anlässlich der gestrigen Gründungsversammlung der „Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt“ des Bundestages in Berlin erklärt ihr Sprecher Eckhard Pols, der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg:

„Die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt hat sich auch in der 19. Legislaturperiode konstituiert. Die Berichterstatterin und die Berichterstatter aller Fraktionen für die Binnenschifffahrt im Verkehrsausschuss bilden fortan ein überfraktionelles Gremium. So erhalten die Gewerbetreibenden, Interessenvertreter, aber auch Länder und Kommunen einen zentralen Ansprechpartner im Bundestag für alle Belange rund um das Binnenschiff und die Bundeswasserstraßen.“

 

Rund 30 Abgeordnete hätten an der Gründungsveranstaltung teilgenommen und mehr ihre Mitarbeit angekündigt. Pols resümiert daher: „Mit der Gruppe bekommt die Binnenschifffahrt auch in dieser Legislaturperiode wieder eine starke Stimme im Parlament, welche die berechtigten Interessen aller Betroffenen vertritt.“

 

Noch in diesem Jahr seien etwa Gespräche mit Verbänden und dem Bundesverkehrsministerium geplant, um das Arbeitsprogramm für die laufende Legislaturperiode festzuzurren. Ganz oben auf der Agenda würden der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Modernisierung der Flotte, nachhaltige Antriebstechnologien und die Digitalisierung der Binnenschifffahrt stehen.

 

Zu Gast auf der Gründungsversammlung war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann. Er versprach eine konstruktive Zusammenarbeit und freute sich auf die Kooperation mit der Gruppe.

In der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt arbeiten aktuell 44 Bundestagsabgeordnete mit, darunter 20 von der Union, 11 von der SPD, fünf von der FDP, vier von den Grünen und jeweils zwei von der Linken und AfD. Zu den Sprechern gehören neben Eckhard Pols (CDU), Gustav Herzog (SPD), Bernd Reuther (FDP), Claudia Müller (Grüne), Jörg Cezanne (Linke) und Andreas Mrosek (AfD).

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