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Rettungsfonds für krisengebeutelte Unternehmen

12. Mai 2020 - Berlin

Eckhard Pols MdB: „Rettungsfonds für besonders krisengebeutelte Unternehmen - ein Gewinn für alle Seiten!“

Parlamentskreis Mittelstand fordert Rettungsfonds für besonders krisengebeutelte Unternehmen

Berlin Kleine und mittelständische Betriebe, die besonders stark von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, sollen nach dem Willen des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion schnelle Hilfe durch einen weiteren Rettungsfonds erhalten. „Es geht uns darum, Arbeitsplätze und damit die Lebensgrundlage vieler Menschen, vor allem auch von Familien, zu sichern“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg, Eckhard Pols, der Mitglied des PKM-Vorstandes ist.

In einem vom PKM-Vorstand heute beschlossenen Positionspapier heißt es, dass für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie auf unabsehbare Zeit keine oder nur geringe Einkünfte erzielen können, aber weiterhin hohe Fixkosten haben, ein zusätzlicher Rettungsfonds schnelle Hilfe bieten soll. Pols erklärt: „Zuschüsse sollen einen Teil der nicht kurzfristig reduzierbaren betriebsnotwendigen Fixkosten von kleinen und mittelständischen Firmen zum Beispiel in der Gastronomie und Hotellerie abfedern. Dazu gehören Positionen wie Mieten, Darlehen und der Wertverlust verderblicher Waren.“

Die Hilfe soll laut PKM mit einem sogenannten „Besserungsschein“ ausgegeben werden. Unternehmen könnten somit verpflichtet werden, nach Wiederanlaufen ihres Geschäfts über einen Zeitraum von zehn Jahren einen festgelegten Prozentsatz ihres Gewinns dem Staat zurückzuzahlen.

Der CDU-Abgeordnete Pols betont, dass zunehmend im Kern gesunde Betriebe durch die Kontaktbeschränkungen und damit einhergehende Umsatzeinbußen in eine finanzielle Schieflage geraten. „Das vorgeschlagene Modell eines Rettungsfonds würde vielen Betrieben helfen, an benötigte Liquidität zu kommen. Sie würden so der Schuldenfalle entgehen, Arbeitsplätze erhalten bleiben und die öffentliche Hand bekäme ihr Geld später zurück, ohne die Existenz der Betriebe und der Arbeitsplätze zu gefährden“, so Pols.

Gemeinsam mit seinen PKM-Vorstandskollegen werde sich der CDU-Abgeordnete Pols dafür einsetzen, in diese Richtung eine für Betriebe und Allgemeinheit verträgliche Lösung zu finden, sodass am Ende „ein Gewinn für alle Seiten“ zustande komme.

Der PKM tritt für die Belange kleinerer, mittlerer und familiengeführter Unternehmen ein. Von den 246 Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion engagieren sich 161 Abgeordnete im PKM.

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